Flächenwidmung Schwallenbach

http://www.arbeitskreiswelterbewachau.at/der-fall-schwallenbach/

Das ist keine gemeindeinterne Angelegenheit von Spitz. Sie betrifft die Wachau insgesamt.

In der Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Spitz vom 7. April 2016 wurde die Änderung des Flächenwidmungsplanes unter anderem auch für die KG Schwallenbach beschlossen. Hier soll das verbaute Gebiet auf eine Länge von fast 200m und einer Fläche von 13.552 m²(etwa zwei Fußballfelder groß) in die freie Wein- und Obstfläche zwischen Schwallenbach und Willendorf  hinein erweitert werden (siehe Orthofoto).1b

Geplant ist

  1. Der Verkauf von ca. 3000 m² Grund an das Land NÖ, zur Erweiterung der bestehende Straßenmeisterei;
  2. daran anschließend die Bildung von 15 Parzellen für Einfamilienhäuser.

Zu diesem Zweck muss in der bisherigen Grünfläche zwischen alter Wachaustrasse und Bahn eine neue öffentliche Straße samt den notwendigen Versorgungsleitungen gebaut werden. Das Geld dafür will die Gemeinde durch den vom Land NÖ zu bezahlenden Kaufpreis aufbringen.

Begründet wird das Vorhaben damit, dass Bauplätze „für Jungfamilien“ bereitgestellt werden sollen um dem Bevölkerungsschwund entgegenzuwirken. Die Maßnahme sei notwendig, da für Reihenhäuser, die ursprünglich geplant waren nicht genügend Nachfrage bestand (siehe dazu: Änderung Flächenwidmung  des Raumplaners Dr. Schedlmayer Punkt 1.).

Weitere Erwägungen wurden nicht angestellt.

Das Projekt war seitens des Bürgermeisters der Bevölkerung nicht vorgestellt worden.

 

Gegen das Vorhaben wurden innerhalb der gesetzlich vorgesehenen Frist sowohl vom Wachaubeauftragten von ICOMOS, Univ.Prof. Dr. Wilfried Posch (ICOMOS Stellungnahme pdf)  wie auch vom Gemeindebürger Dr. Christian Hirtzberger (Stellungnahme zur Umwidmung pdf) Stellungnahmen abgegeben. Diese wären nach dem Gesetz vom Gemeinderat „in Erwägung zu ziehen“ gewesen, was aber – soweit erkennbar – gänzlich unterblieb!

Die Umsetzung der beschlossenen Änderung des Flächenwidmungsplanes verspricht für die Zukunft nichts Gutes und sollte daher dringend überdacht werden:

Mit der beabsichtigten Parzellierung wird (siehe Orthofoto)
eine schachbrettartige Struktur entstehen, wobei die einzige Vorgabe für die Verbauung nur „offene Bebauungsweise“ und eine Höhenbeschränkung vorgegeben ist. Das ortsbildwirksame Ergebnis einer solchen Planung kann an Siedlungen im Stile einer „Blauen Lagune“, wie sie etwa in Loosdorf, Weißenkirchen oder Artstetten entstanden sind voraussehen werden.

 

 

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Hier wird in vielfacher Weise gegen die (richtigen) Vorgaben der sog. Pomaroli-Studie(pdf) ( ausgearbeitet 2006 mit Unterstützung des „Arbeitskreis Wachau“) verstoßen. Eine für die Wachau typische zeilenförmige Entwicklung, nach Möglichkeit in verdichteter Bauweise vom Ortskern weg, erscheint nicht gewährleistet.

Faktum bleibt, dass bei sinkender Einwohnerzahl im Ortskern immer mehr bestehende Bausubstanz unbewohnt ist und vorhandene Infrastruktur aus Geldmangel weiter verfällt. In diesem Zusammenhang ist etwa darauf zu verweisen, dass die finanziell schwer notleidende Gemeinde Spitz nicht einmal im Stande ist den seit langem infolge seiner Baufälligkeit in seiner Funktion beeinträchtigten Kanal im Bereich Kirchenplatz/Marktstraße zu sanieren. Durch den permanenten Austritt von Fäkalwässern wird der Boden unter der Verkehrsfläche permanent ausgeschwemmt, worauf die augenfälligen Unebenheiten im Straßenbelag zurückgehen. Auf dem Kirchenplatz können des Nachts Ratten beobachtet werden. Die Gemeindeführung träumt indes vom Bau einer neuen Gemeindestraße in Schwallenbach!

Auf diese Weise wird das wesentliche „Kapital“ der Wachau, das weltweit einzigartige Landschaftsbild verspielt, letztlich zum Schaden der hier lebenden und wirtschaftenden Bevölkerung!

 

Besonders übel stößt  im Zusammenhang mit der Umwidmung auf, dass der Betrieb der in Schwallenbach ansässigen Familie Schütz in das benachbarte Aggsbach „vertrieben“ wird. Die Umwidmung von 3000m² auf „Bauland-Betriebsgebiet“ erfolgte ausdrücklich nur zum Zweck der Erweiterung der bestehenden Straßenmeisterei. Da der Familie Schütz kein Bauland zu Verfügung gestellt wird, errichtet sie nun in Aggsbach Markt, auf dem Grundstück der ehemaligen Tankstelle ein Maschineneinstellhalle. An dieser Stelle, quasi „am Anflug“ in den Kernbereich der Wachau hätte gut ein „Welterbeladen“, eventuell mit einem zentralen Zimmernachweis für alle Wachaugemeinden  Platz gehabt. Interessenten für dieses Vorhaben waren – und sind – vorhanden.

Die Sinnhaftigkeit dieser mit Landschaftsfraß verbundenen Raumordnungsmaßnahmen wurde von den Verantwortlichen offenbar nicht hinterfragt. Eine Kosten- Nutzenanalyse ist im Gemeinderat nicht angestellt worden.

Verantwortung dafür liegt beim Bürgermeister von Spitz, der durch seine bedenkliche Informationspolitik und Diskussionskultur – siehe Eklat bei Bürgerinformation 11.02.2016 – eine offene und gründliche Erörterung der Sache unterband.